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OLG Koblenz, 22.03.2022 - 3 OWi 31 SsBs 60/22 |
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- OLG Koblenz, 02.10.2009 - 2 SsBs 100/09
Möglichkeit der Annahme von Vorsatz bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung …
Auszug aus OLG Koblenz, 22.03.2022 - 3 OWi 31 SsBs 60/22
Im außerörtlichen Bereich ist bei einer qualifizierten Überschreitung von 40 km/h oder mehr grundsätzlich von vorsätzlicher Begehungsweise auszugehen, denn aus den damit verbundenen sensorischen Eindrücken, hervorgerufen durch Motorgeräusch, Fahrzeugvibration und die Schnelligkeit, mit der sich die Umgebung verändert, ergibt sich in der Regel ein beweiskräftiges Indiz dafür, dass der Kraftfahrer die erlaubte Geschwindigkeit zumindest mit bedingtem Vorsatz überschreitet (vgl. OLG Koblenz, Beschl. 2 SsBs 128/12 v. 26.08.2013 - ZfSch 2014, 170 ff.; 2 SsBs 100/09 v. 02.10.2009 - NZV 2010, 212 ). - OLG Koblenz, 26.08.2013 - 2 SsBs 128/12
"Einbestellungen" eines Betroffenen durch Einwurf in den Hausbriefkasten und …
Auszug aus OLG Koblenz, 22.03.2022 - 3 OWi 31 SsBs 60/22
Im außerörtlichen Bereich ist bei einer qualifizierten Überschreitung von 40 km/h oder mehr grundsätzlich von vorsätzlicher Begehungsweise auszugehen, denn aus den damit verbundenen sensorischen Eindrücken, hervorgerufen durch Motorgeräusch, Fahrzeugvibration und die Schnelligkeit, mit der sich die Umgebung verändert, ergibt sich in der Regel ein beweiskräftiges Indiz dafür, dass der Kraftfahrer die erlaubte Geschwindigkeit zumindest mit bedingtem Vorsatz überschreitet (vgl. OLG Koblenz, Beschl. 2 SsBs 128/12 v. 26.08.2013 - ZfSch 2014, 170 ff.; 2 SsBs 100/09 v. 02.10.2009 - NZV 2010, 212 ).